NSA bestätigt drittes „Prism“-Programm
Die NSA hat in einem Brief an das Bundeskanzleramt erklärt, dass neben den zwei bekannten
Prism-Programmen noch ein Drittes existiert. Damit konnten die Bundesregierung und Geheimdienste dem parlamentarischen Kontrollgremium im Rahmen des NSA-Skandals erstmals konkrete Ergebnisse präsentieren.
Die NSA übermittelte der Bundesregierung ein einseitiges Schreiben, das der
Welt vorliegt. Demnach handelt es sich sowohl bei dem von Edward Snowden enthüllten Prism als auch bei dem in Afghanistan eingesetzten um separate Programme. Dasselbe gilt für das dritte, bislang nicht öffentlich diskutierte Prism-Programm, das unabhängig von den beiden anderen betrieben wird. Laut dem
Welt-Bericht soll es sich um ein NSA-internes Programm handeln, mit dem sich in Echtzeit Informationen austauschen lassen.
Wie bereits durch die entsprechenden NSA-Folien bekannt wurde, können Analysten des US-Geheimdienstes mit dem „klassischen“ Prism auf die Daten von den neun Internetriesen zugreifen. Legitimiert wird das Vorgehen durch den „
Foreign Intelligence Surveillance Act“ (FISA). Mit diesem Prism erfolge aber keine anlasslose Aufzeichnung von Millionen von Daten, weder die NSA noch die übrige US-Administration könnten damit „
willkürlich den Inhalt privater Kommunikation von Bürgern anderer Nationen zu sammeln“. „
Die Nutzung dieses Programms findet fokussiert, zielgerichtet, auf rechtlicher Basis statt und ist alles andere als pauschal“, zitiert die
Welt aus dem Brief der NSA an das Bundeskanzleramt.
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