Urteil: Zu langsames DSL rechtfertigt Kündigung

[Mornsgrans]

Kunden, die mit ihrem DSL-Anschluss nur 5,4 MBit/s an Geschwindigkeit erreichen können, obwohl bei Vertragsschluss von 18 MBit/s die Rede war, haben das Recht zur außerordentlichen Kündigung. So hat es das Amtsgericht München entschieden (Az. 223 20C/20760/14). Die Richter bleiben damit der bisherigen Linie der Gerichte treu.
...
Die Richter gaben dem Kunden Recht. In der Entscheidung verwies das Gericht auf Paragraf 626 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), welches dem Kunden ein "Kündigungsrecht aus wichtigem Grund" einräumt. Der Anbieter könne sich nicht auf die "bis zu"-Klausel berufen. Diese sei in diesem Fall unwirksam. Zwar seien die 18 MBit/s nicht die generell geschuldete vertragliche Leistung, doch müsse zumindest zeitweise ein zweistelliger Wert erreicht werden können.

Im Artikel verlinkte frühere Urteile, die in die gleiche Richting gehen:
2011 Amtsgericht Kiel
2009 Amtsgericht Fürth
2008 Amtsgericht Montabaur

Quelle: Heise

 

[moronoxyd]

Das Beispiel mit den Bier ist witzig, aber stimmt.

Naja, der Vergleich hinkt auf beiden Beinen.. Der Wirt hat jedes Mal, wenn er ein Glas in die Hand nimmt, die Kontrolle darüber, wieviel er einfüllt.
Die Provider haben deutlich weniger Einfluß auf die deutlich größere Anzahl an Parametern, die die Geschwindigkeit eines Anschlusses bestimmen.

Deswegen müsste man die garantierten Mindestlevel auch ein gutes Stück unterhalb des theoretischen Maximums ansetzen, während man den Eichstrich bei Gläsern knapp unter der Oberkante ansetzt.

 

[fishmac]

Naja, der Vergleich hinkt auf beiden Beinen.. Der Wirt hat jedes Mal, wenn er ein Glas in die Hand nimmt, die Kontrolle darüber, wieviel er einfüllt.
Die Provider haben deutlich weniger Einfluß auf die deutlich größere Anzahl an Parametern, die die Geschwindigkeit eines Anschlusses bestimmen.

Beim Auto wird schliesslich auch der Verbrauch angegeben. Ist die Abweichung von der Realität zu gross. kann man Minderung verlangen.

In anderen Ländern schaffen es die Provider auch die Obergrenze zu erreichen.

 

[moronoxyd]

Beim Auto wird schliesslich auch der Verbrauch angegeben. Ist die Abweichung von der Realität zu gross. kann man Minderung verlangen.

Da stimme ich völlig mit überein.
Nur die Definition von "zu groß" variiert halt: bei einem Bier sind 10% unter dem Zielvolumen definitiv eine zu große Abweichung. Bei der Geschwindigkeit von DSL-Anschlüssen kann schon die Wahl des DSL-Modems zu 10% Abweichung führen. Und es gibt noch weitere Parameter, die die Geschwindigkeit beeinflussen.

Aber wie gesagt: Ich wünsche mir eine klare Definition, was bei DSL-Anschlüssen mind. erreicht werden muss, sei es nun 1/2, 2/3 oder 3/4 der Maximal-Geschwindigkeit.

In anderen Ländern schaffen es die Provider auch die Obergrenze zu erreichen.

hast du da mal nachvollziehbare Beispiele?
Wenn ich Beiträge darüber lese, wie die Situation in anderen Ländern ist, dann sagen die eigentlich immer etwa dasselbe aus wie bei uns.

 

[laptopheaven]

Zwei Stunden später kam eine Mail mit der Frage, zu wann ich den Vertrag denn aufgelöst haben möchte.

Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Kündigung Deines vertrages. Deine Begründung las sich auch sehr schön

Nur jetzt die Frage: Wohin danach wechseln ? Alle anderen DSL Anbieter kochen ja auch nur mit Wasser und werden Dir wohl keine bessere Geschwindigkeit bieten ?
Das Kabel ins Haus liegt ja nur einmal da, und wird auch von anderen verwendet werden ? Oder wechselst Du auf mobile Übetragungwie LTE ?

 

[Gummiente]

Ist ja nett gemeint aber was macht man dann nach Kündigung? In den meisten Fällen wird es keine Alternative geben?

 

[gestern]

Diese "bis zu"-Formulierungen ergeben schon Sinn.

nein die ist sinnlos und hat sich so eingeschlichen weil die provider schneller verträge verkaufen konnten als der eichmeister zu reagieren vermochte.
du bekommst ja auch nicht bis zu einem liter benzin für den betrag xxx sondern es kostet eben auf den cent genau und auf das mass genau so wie angeschrieben.
was die provider heute machen wurde im mittelalter bei lebensmitteln gemacht jede elle am rathaus oder an der kirche hatte ein anderes mass weil es die einheit meter noch nicht gab oder kilos wir haben respktive hatte die einheit für datenfluss aber bevor das internet zuhause war....

 

[fishmac]

hast du da mal nachvollziehbare Beispiele?
Wenn ich Beiträge darüber lese, wie die Situation in anderen Ländern ist, dann sagen die eigentlich immer etwa dasselbe aus wie bei uns.

Schweiz: upc cablecom. die 20,50 oder 75Mb sind durchaus zu 100% erreichbar. Bei solider Uptime versteht sich.

 

[martina]

Ich habe von meinem 32Mbit bei Kabeldeutschland eigentlich immer 25-30 Mbit, wenn ich direkt am Modem teste (ohne WLAN dazwischen).

 

[Toscana]

Lies doch mal bitte die Argumentationen, ... anstatt einfach nur "stimmt nicht" zu sagen.

hat er offenbar gemacht und er hat Recht. Man bekommt für 1,60 oder was das jetzt kostet, nunmal nicht "bis zu" einem Liter Benzin, sondern eben einen Liter. Alles andere ist der Versuch von Gehirnwäsche. Die einzig faire Möglichkeit, Verträge mit derartigen Floskeln zu realisieren wäre, wenn der Kunde eben auch nur "bis zu" dem gewünschten Preis bezahlen müsste. Aber da sind die Herren von der Marketingfront plötzlich gar nicht mehr so großzügig in ihren Auslegungskünsten...

 

[Koile]

Nur jetzt die Frage: Wohin danach wechseln ? Alle anderen DSL Anbieter kochen ja auch nur mit Wasser und werden Dir wohl keine bessere Geschwindigkeit bieten ?
Das Kabel ins Haus liegt ja nur einmal da, und wird auch von anderen verwendet werden ? Oder wechselst Du auf mobile Übetragungwie LTE ?

Tja, das ist ja das Ding: Hier liegt auch noch die Leitung vom Uni-Netz (Familienwohnung vom Studentenwerk) und es wird eduroam ausgestrahlt. => Internet ist da in ausreichender Bandbreite (~50MBit/s (per WLAN) bis 100MBit/s (per Kabel) je Down UND Up). Warum die Netzbetreiber es dennoch nicht hinbekommen, hier mehr als 2,3Mbit/s stabil zu liefern, ist also die Frage.
Telefonie stellen wir ab übernächster Woche auf sipgate um.
Hätte ich den Vertrag nicht noch ohnehin mitgenommen (weil wegen vor Umzug schon vorhanden), hätte ich auch keinen I-Net-Vertrag abgeschlossen.

 

[laptopheaven]

Warum die Netzbetreiber es dennoch nicht hinbekommen, hier mehr als 2,3Mbit/s stabil zu liefern, ist also die Frage.

Das liegt ganz einfach daran, dasss eine Uni eben nicht einen DSL Anschluss bekommt, sondern gleich per Lichtleiter oder ähnlichem versorgt wird und die Studentenheime auch gleich per LAN über das Uni Netz versorgt werden. Dafür kostet deren Internetanschluss auch nicht nur 19,90 im Monat.....

 

[Koile]

nene, glaub mir, Glasfaser kommt erst noch. Das wird demnächst umgestellt. Dann bekommen die ersten Häuser hier auch ein paar neue Router bereitgestellt und die entsprechenden Bewohner bekommen GBit-LAN & Internet.

 

[jrc]

Tja, das ist ja das Ding: Hier liegt auch noch die Leitung vom Uni-Netz (Familienwohnung vom Studentenwerk) und es wird eduroam ausgestrahlt. => Internet ist da in ausreichender Bandbreite (~50MBit/s (per WLAN) bis 100MBit/s (per Kabel) je Down UND Up). Warum die Netzbetreiber es dennoch nicht hinbekommen, hier mehr als 2,3Mbit/s stabil zu liefern, ist also die Frage.

Vielleicht läuft das Uni-Netz über GWDG-eigene Leitungen, die die Netzbetreiber nicht mitnutzen können/dürfen.

Das Problem mit nur geringer DSL-Bandbreite scheint in einigen Bereichen der Stadt zu bestehen. Zumindest habe ich schon häufiger Klagen gehört (oder, dass die Leute deswegen nun einen Internetanschluss von Kabel Deutschland haben).

 

[Koile]

Gut möglich, dass das hier über GWDG läuft, wobei ich das neulich so verstanden habe, dass wir den Anbieter auch wechseln, wenn die Gigabit-Leitung kommt.

Und ja, die Klagen kenne ich. Auch aus anderen Wohnheimen. Scheinen da im ATW einfach verdammt Glück zu haben.

Von wo kommst du weg? Scheinst ja auch Göttinger zu sein.

 

[jrc]

Von wo kommst du weg? Scheinst ja auch Göttinger zu sein.

Aus dem Ort mit der Brennerei, im Nachbarlandkreis ganz in der Nähe von Göttingen.

 

[gestern]

nene, glaub mir, Glasfaser kommt erst noch.

ich weiss nicht wie es ausserhalb der CH aussieht, aber bei uns waren schon vor 20 jahren universitäten und industriegebiete mit glasfaser versorgt.
in ballungsgebieten / städten, wie zürich, kann man als privater seit ca 6-7 jahren glasfaser bis in die "stube" haben.
es gab auch ausnahmegebiete wie Brig die anfang der 90 jahre überflutet wurden. da wurde direkt alles auf glasfaser umgestellt weil die ganze "analoge"infrastrucktur nicht mehr zu gebrauchen war. allerdings kostete damals der anschluss bis ins wohnzimmer 7000.- fr.

 

[thorfdbg]

Tja, das ist ja das Ding: Hier liegt auch noch die Leitung vom Uni-Netz (Familienwohnung vom Studentenwerk) und es wird eduroam ausgestrahlt. => Internet ist da in ausreichender Bandbreite (~50MBit/s (per WLAN) bis 100MBit/s (per Kabel) je Down UND Up). Warum die Netzbetreiber es dennoch nicht hinbekommen, hier mehr als 2,3Mbit/s stabil zu liefern, ist also die Frage.

Ganz andere Baustelle. Die Unis in Deutschland hängen üblicherweise am DFN-Netz (Deutsches Forschungs-Netz) und das ist eine ganz eigene Infrastruktur mit eigenen Kabeln, die nur an einigen zentralen Übergabepunkten ins globale Netz hinüberwechseln. Die Telekomiker haben auch wieder ihr eigenes separates Netz... Es ist also netzwerktechnisch durchaus normal, zwischen der Uni Stuttgart und der TU-Berlin eine größere Bandbreite zu bekommen als zwischen Stuttgart und Google und im Uni-Netz eine bessere Anbindung als bei der Telekom. Ersteres bleibt im DFN-Netz, letzteres nicht. Und auch das DFN-Netz ist wieder segmentiert. Hier bei uns gibt es noch das Baden-Württembergische Uni-Netz (BelWü) die wiederum Teil des DFN-Netzes ist...

Wenn also der Telko-Provider nicht die gleiche Bandbreite wie die Uni liefern kann liegt das daran, dass der Steuerzahler im letzteren Fall für das Verbuddeln der Kabel bezahlt hat, während im ersteren Falle der Provider das noch erwirtschaften muss.