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Thema: Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz – digitales Vermummungsverbot

  1. #1
    Administrator Avatar von andy
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    Daumen runter Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz – digitales Vermummungsverbot

    Für alle Foristen aus Österreich gilt wohl bald Ausweispflicht wenn sie was posten wollen, das wurde zumindest von der ÖVP so beantragt!
    Mal gespannt wie das ausgeht, Hier gibt es den Antrag als PDF


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  3. #2
    Avatar von think_pad
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    Mal gespannt wie das ausgeht, Hier gibt es den Antrag als PDF
    Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz – digitales Vermummungsverbot

    In der digitalen Welt müssen dieselben Grundprinzipien, Regeln und Gesetze gelten wie in der analogen Welt.
    Das Internet kann und darf kein rechtsfreier Raum sein.
    Na ja, noch so ein paar verschrumpelte Wichtigtuer, die Raum und Netz nicht auseinander halten können. Dabei werden Gesetze gar nicht für Räume und Netze erlassen, sondern für menschliche Verhaltensweisen. Aber wie erklärt man das jetzt ein paar Mozartfans, die schon bei der Geburt flöten gegangen sind?
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  4. #3
    Moderator Avatar von gatasa
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    Herr (oder wer für das Wetter zuständig ist), lass Hirn regnen!
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  5. #4
    Meisterhoppler Avatar von Aviator
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    Dann musst er der ÖVP aber auch noch die Schirme wegnehmen

  6. #5
    Avatar von Lpz3sn
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    Herr (oder wer für das Wetter zuständig ist), lass Hirn regnen!
    ...oder steine... hauptsache er trifft! ^^

  7. #6
    Avatar von Deufel
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    ne so ausweispflicht könnten man bei manchen hier auch verlangen ...


  8. #7
    Avatar von Pferdle
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    ne so ausweispflicht könnten man bei manchen hier auch verlangen
    Gibt es doch schon.
    Wer sich negativ zu einem Händler äußern möchte, muß der Forenleitung die Realdaten mitteilen.
    Jedem Onlineshop gibt man seine Daten Preis, und die verdienen mit den Daten dann noch saftig Geld.
    Aber bitte keiner Postingplattform, die mit den Daten schlichtweg nichts anfangen kann.
    Ich sehe da nix negatives. Würde einigen derb daneben geratenen Müll aus dem Netz beseitigen.
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  9. #8

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    Zitat Zitat von Pferdle Beitrag anzeigen
    Ich sehe da nix negatives. Würde einigen derb daneben geratenen Müll aus dem Netz beseitigen.
    Hm, nur wer entscheidet, was Müll ist und was nicht? Und wo fängt Zensur an und wo hört sie auf? Es gibt offensichtliche Fälle, wo es sinnvoll ist, dagegen vorzugehen - aber politische Konstellationen ändern sich und dann kann es gefährlich werden.
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  10. #9
    Avatar von Pferdle
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    Was hat eine Postkarte mit aufgedruckten Absender mit Zensur zu tun? Oder eine Internetseite mit aufgeführten Impressum?
    Das ist nicht von Zensur die Rede. Man möchte nur wissen, wer was postet.
    Im Moment bleibt doch alles am Dienst-/Seitenbetreiber hängen. Haftung oder/und umständliche Filterung (die dann wirklich zur Zensur werden kann bzw ja EU-beschlossen inzwischen wird).

    Verschickst ein Notebook mit Akku ohne Hinweisaufkleber, die Post schaut rein (durchleuchtet es), hoffentlich Absender drauf und es kommt zurück. Exakt das möchte ÖVP, was bei der Post also schon Alltag ist. Regt sich mancher auch drüber auf, aber den wirklichen Aufschrei wie jetzt für den Fall gab es da auch nicht.
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  11. #10
    Avatar von Lpz3sn
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    Logfiles und Datenbanken anonymisieren wir und posten darf man erst nach Identitätsnachweis.... kann man machen....

  12. #11

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    Zitat Zitat von Pferdle Beitrag anzeigen
    Was hat eine Postkarte mit aufgedruckten Absender mit Zensur zu tun? Oder eine Internetseite mit aufgeführten Impressum?
    Ich bezog mich bei der Aussage auf deine Aussage, "Müll aus dem Netz beseitigen". Das hat halt irgendwann was mit Zensur zu tun . Gerade wenn eine Partei wie die FPÖ an einem solchen Gesetz mitwirken kann.

    Und was schlimm ist an dem Gesetz? Jedes kleine Privatforum soll neuerdings sensible Informationen bekommen? Wenn es z.B. in Deutschland nichtmal geschafft wird, dass das Netzwerk des Bundestages sicher ist - wie soll gewährleistet sein, dass jedes Pupsforum die Daten sicher verwahrt? Es gab so viele Hacks von diversen Plattformen. Natürlich kann dir das auch bei Händlern passieren. Aber im Zweifelsfall sind die schon besser abgesichert.

    Des weiteren werden alle Nutzer unter Generalverdacht gestellt. Wenn du in eine Kneipe gehst, in einen Bus steigst, in einen Laden gehst etc. - legst du da erst deinen Perso vor, damit diese dort eine Kopie von machen + Zeitstempel, wann du da warst? Auch im "realen Raum" bist du nur für kurze Zeit eindeutig identifizierbar. In Deutschland musst du nichtmal ein Ausweisdokument mit dir herumtragen! Und jetzt sollst du im Internet jederzeit für den Staat verfolgbar und nachvollziehbar sein? Im Entwurf steht nichtmal ein Richtervorbehalt o.ä.. Das ist die Einführung einer Totalüberwachung im Internet! Mit diesen Daten kann problemlos die politische Gesinnung der Menschen herausgefunden werden (BigData etc.). Wenn du dann in einem Land mit autoritärer Regierung lebst und halt Sachen postest, die der Regierung nicht gefallen, kannst du ziemlich schnell Probleme bekommen.
    Was ist außerdem mit Menschen, die keinen festen Wohnsitz haben? Die dürfen dann nicht mehr ins Internet?
    Abgesehen davon stelle ich mir die Frage, inwieweit das technisch gelöst werden soll - ohne Möglichkeit für Missbrauch. Und darüber hinaus: Die fordern, dass alle Unternehmen, die Plattformen betreiben, aber keinen Sitz in Österreich haben, trotzdem da mitmachen? Dann hat Österreich kein Arbeitslosenproblem mehr - jedes Forum einen Vertreter xD. Das ist doch völlig unrealistisch.
    Der Vergleich zur Post ist im Prinzip quatsch. Auf den wenigsten Postkarten, die ich bekommen habe bzw. verschicke (ehrlichgesagt erinnere ich mich an keine einzige), stand jemals ein Absender. Und jeder weiß, dass das öffentlich ist, dass das der Postbote mitlesen kann usw..
    Abgesehen davon gibt es ja Möglichkeiten, Menschen, die Straftaten im Netz begangen haben, zu belangen. Aber dieses "Gesetz", genauso wie die neuen EU-Vorschriften und Ideen werden nur dazu führen, dass immer mehr Menschen Richtung "Darknet" wandern. Und dann haben die netten Überwacher ein Problem .
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  13. #12
    Avatar von Pferdle
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    "Müll aus dem Netz beseitigen". Das hat halt irgendwann was mit Zensur zu tun
    Es hat sicher jeder ein offenes Ohr für sinnige Vorschläge, wie man Hetzte, Antisemitismus oder gröbste Beleidigungen aus dem Netz fern hält. Wenn Du Angst vor eventueller unnötiger Zensur hast, dann leg eine Lösung auf den Tisch.

    dass jedes Pupsforum die Daten sicher verwahrt?
    Das Problem hat schon der einfachste PC-Nutzer. Da gebe ich Dir recht und habe auch meine Zweifel, daß sich da was ändern wird. Betrifft nicht nur Pupsforen, sondern auch gleich Pupsbanken und Pupsonlineshops

    In Deutschland musst du nichtmal ein Ausweisdokument mit dir herumtragen!
    Du mußt Dich ausweisen können...ja, dafür reicht der Führerschein.

    Mit diesen Daten kann problemlos die politische Gesinnung der Menschen herausgefunden werden
    Mach Dir keine Sorge. Google, Facebook uä wissen das doch schon lange So müssen Forenbetreiber nicht erst diese Daten von denen holen bzw haben sie die ohnehin schon.

    Der Vergleich zur Post ist im Prinzip quatsch. Auf den wenigsten Postkarten, die ich bekommen habe bzw. verschicke (ehrlichgesagt erinnere ich mich an keine einzige), stand jemals ein Absender. Und jeder weiß, dass das öffentlich ist, dass das der Postbote mitlesen kann usw
    Und was ist ein Forum? Das ist öffentlich und es kann jeder mitlesen! Und das wissen auch alle, die da was tippen. Nur eben weil sie um ihre Anonymität wissen, ufert es dann doch gern mal aus.
    Sollen sie im Darknet verschwinden, dort lesen zB schon mal die wenigsten Kinder mit. Dort ist es wenigstens nicht (ganz so) öffentlich.

    Ich würde dem Gesetzt jetzt nicht vollumfänglich zustimmen. Da gibt es sicher Kritikpunkte und Schwächen. Nur irgend eine Lösung für das so manch daneben geratene Getippte sollte man sich einfallen lassen.
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  14. #13

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    Zitat Zitat von Pferdle Beitrag anzeigen
    Es hat sicher jeder ein offenes Ohr für sinnige Vorschläge, wie man Hetzte, Antisemitismus oder gröbste Beleidigungen aus dem Netz fern hält. Wenn Du Angst vor eventueller unnötiger Zensur hast, dann leg eine Lösung auf den Tisch.
    Zu 100%? Geht nicht. Genauso wie man Diebstahl etc. nicht zu 100% vermeiden kann. Abgesehen davon muss gegen die Ursachen dafür vorgehen in meinen Augen. Darüber hinaus: bei Straftaten werden heute schon Ermittlungen durchgeführt und Strafen verteilt.
    Zitat Zitat von Pferdle Beitrag anzeigen
    Du mußt Dich ausweisen können...ja, dafür reicht der Führerschein.
    Nope. Du musst keinerlei Ausweisdokument mit dir führen. Du musst einen Perso oder Pass besitzen. Falls du aber in eine Kontrolle kommen solltest (was z.B. nicht anlasslos möglich ist), kann sie bei Zweifel mit dir nach Hause fahren und du musst ihnen dann einen Ausweis zeigen. Ja, ist umständlich - aber völlig legal . Auch Führerschein brauchst du nicht.


    Zitat Zitat von Pferdle Beitrag anzeigen
    Mach Dir keine Sorge. Google, Facebook uä wissen das doch schon lange So müssen Forenbetreiber nicht erst diese Daten von denen holen bzw haben sie die ohnehin schon.
    Ein Staat, der plötzlich in die falschen Hände fällt, ist aber weit gefährlicher als google .

    Zitat Zitat von Pferdle Beitrag anzeigen
    Und was ist ein Forum? Das ist öffentlich und es kann jeder mitlesen! Und das wissen auch alle, die da was tippen. Nur eben weil sie um ihre Anonymität wissen, ufert es dann doch gern mal aus.
    Nunja, es werden auch nicht die Ausweise aller Leute eingesammelt, die bei ner Demo mitmachen. Du kannst kontrolliert werden, aber im Normalfall passiert sowas nicht. Selbst, wenn du ne Rede stellst. Wenn du Flyer in der Innenstadt verteilst, musst du auch keinen Ausweis vorlegen. Wo in der realen Welt musst du denn erst deinen Ausweis vorlegen, ihn kopieren bzw. in einer Datenbank speichern lassen, um dann mitzudiskutieren? Das sind schon recht wenige Situationen .

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  15. #14

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    Es geht nur entweder Freiheit oder Sicherheit. Nicht beides. Was wir in den letzten Jahren und Jahrzehnten beobachten konnten, ist Rhetorik, die uns die Sicherheit schmackhaft machen soll (denn wir brauchen sie ja unbedingt), bei gleichzeitiger Einschränkung der persönlichen Freiheit. Das Wegfallen von Anonymität ist sicher nicht nur negativ zu bewerten was die Online-Diskurskultur angeht. Wenn allerdings gleichzeitig so ein unglaublicher Druck existiert sich öffentlich im Rahmen der Political Correctness zu bewegen, dann ist das unausweichliche Resultat die freiwillige Selbstzensur. Ein 'sanfter Maulkorb'. Ich verweise hier auch mal auf das Wirken der Amadeu Antonio Stiftung und der politisch aufgeladenen 'korrektur' der Wikipedia bei heiklen Einträgen.

    Es geht schon so weit, dass viele Menschen die Alternative gar nicht mehr als solche wahrnehmen. Das Spiel mit der Angst hat Hochkonjunktur.

  16. #15
    Administrator Avatar von deeptrancer
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    Von welcher „Alternative“ sprichst Du denn? Gerade im Zusammenhang mit der „indirekten Kritik“ an der Amadeu-Antonio-Stiftung würde mich das durchaus mal interessieren.

    Denn letzten Endes sind rechtsextreme, -radikale und neofaschistische Äußerungen keine freie Meinungsäußerung, sondern ausschließlich menschenverachtende Aussagen und häufig auch strafbar. Von daher finde ich Institutionen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung und das Entfernen entsprechender Einträge bei Wikipedia, Facebook etc. extrem wichtig und dringend notwendig.
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  18. #16
    Avatar von Pferdle
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    Nunja, es werden auch nicht die Ausweise aller Leute eingesammelt, die bei ner Demo mitmachen. Du kannst kontrolliert werden,...
    Im realen Leben bist du real greifbar, ob nun mit oder ohne Ausweis. Im Netz aber eben nun mal nicht. Auch im ganz normalen öffentlichen Internet gibt simpelste und einfachste Möglichkeiten, vollkommen anonym (Verschleierung der IP, Thor) zu posten. Da kann man so viel ermitteln wie man will, man wird niemanden finden.
    100% wird man nicht erreichen, aber wenn schon 50% von dem weniger was da aktuell kursiert, ist dem schon geholfen.
    Ein Staat in "falschen Händen" hat ein zensiertes Internet als das kleinste Problem. Das Internet, so wie es zB Russland jetzt vor hat, läßt sich nicht zu 100% beherrschen. Man kann weder alle Leitungen kappen, alle Funksignale an der Grenze blocken noch den Luftraum für jegliche Satelliten sperren. Auch wenn dann schwierig, wird immer ein offener Kanal auf diesem heutigen Erdball zur Verfügung stehen oder findige Geister sich solch Kanäle schaffen, was ja auch schon geschehen und täglich geschieht.
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  19. #17

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    deeptrancer: Das Problem ist eben, dass wir heute nicht nur legitim rechtsextreme Aussagen so betiteln, sondern das Wort als rhetorischen Vorschlaghammer verwenden. Da schreibt man z.B. zu Daniele Ganser elegant, dass er sich mit Rechtsextremen oder Querfrontlern mal 'im selben Raum' befunden habe. Moderne Sippenhaft. Und so zieht man einen Friedensforscher durch den Dreck.

    Was die AA Stiftung so treibt ist ja nicht nur das Entfernen von offensichtlich rechtsextremen Beiträgen auf diesen Plattformen, sondern auch alles andere was dem System irgendwie ungut aufstößt. Sei es eine unangenehme Meinung zu einem Thema wie Ramstein, sei es eine kritische Meinung gegenüber Israel (ein Staat, der sich einiges vorzuwerfen hat).

    Es sind nicht 'ausschließlich menschenverachtende Aussagen' die verschwinden. Schön wär's.

    Eine Alternative wäre in diesem Fall, keine solche Kontrollinstanz zu haben und alle Meinungen, egal wie schön oder wie hässlich, einfach mal stehen zu lassen. Und dann zu schauen wie groß das Problem überhaupt ist.
    Geändert von Schwartz (19.04.2019 um 17:53 Uhr)

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  21. #18
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    Zitat Zitat von Schwartz Beitrag anzeigen
    Eine Alternative wäre in diesem Fall, keine solche Kontrollinstanz zu haben und alle Meinungen, egal wie schön oder wie hässlich, einfach mal stehen zu lassen. Und dann zu schauen wie groß das Problem überhaupt ist.
    in einer Zeit, in welcher in Sachsen wieder Hakenkreuzfahnen gehisst werden (siehe FR.de: https://www.fr.de/politik/frankenber...-12204823.html), möchte ich ein solches Experiment ehrlich gesagt nicht wagen.

    Zumal sich die rechte Seite ja dieses „Recht“ eh schon die ganze Zeit mit ihren Lügen und Hetzereien herausnimmt...

    Von daher bin ich froh um jede*n, welche*r sich den rechten Spinnern überall und jederzeit entgegenstellt.
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  22. Die folgenden 3 Mitglieder haben sich bei deeptrancer bedankt:
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  23. #19
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    Im realen Leben bist du real greifbar, ob nun mit oder ohne Ausweis.
    Das ist wahr...

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  24. #20
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    Zitat Zitat von Pferdle Beitrag anzeigen
    Im realen Leben bist du real greifbar, [...].
    kommt drauf an wie groß du bist...

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